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Angriff und Verteidigung: Der Streit um das Schutzrecht

12. Amberger Patenttag

Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht
Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht

Wenn sich zwei streiten… Egal, ob es um die Farbe Rot geht oder um eine technische Erfindung, Auseinandersetzungen zwischen den Parteien sind in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes an der Tagesordnung. Ziel des Inhabers eines Schutzrechts ist es dabei, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Mitbewerber und insbesondere gegen Verletzer vorzugehen. Im Gegenzug werden diese versuchen, ein bestehendes Schutzrecht wieder aus der Welt zu schaffen.

Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht
Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht

Wie lassen sich eigene Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Marke) wirkungsvoll gegen Angriffe Dritter verteidigen? Wie kann erfolgreich gegen Schutzrechte von Konkurrenten vorgegangen werden?
Mit diesen Fragen hat sich der 12. Amberger Patenttag beschäftigt. Historische Patentstreitigkeiten, internationale Streitlandschaft, Praxisbeispiele – Hochkarätige Referentinnen und Referenten, u.a. vom Bundespatentgericht, dem Deutschen Patent- und Markenamt und aus Anwaltskanzleien beleuchteten mit Fallbeispielen und Erfahrungsberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung das Themengebiet „Streit um das Schutzrecht“ anschaulich.  

Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf
Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf
Markus Schlögl, Patentanwalt
Markus Schlögl, Patentanwalt
Judith Hesse, Rechtsanwältin
Judith Hesse, Rechtsanwältin
Günther Schmitz, Vizepräsident Deutsches Patent- und Markenamt
Günther Schmitz, Vizepräsident Deutsches Patent- und Markenamt
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