Gastvortrag im Patentingenieurwesen
Im Rahmen des SSW-Fachs „Internetrecht“ (Prof. Dr. Andrea Klug) referierte Herr Dipl.-Ing. Werner Bertl, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, über die rechtliche Behandlung von computerimplementierten Erfindungen. In seinem Vortrag machte Herr Bertl die Studierenden zunächst mit der Entwicklung der Rechtsprechung zur Frage der Patentierung computerimplementierter Erfindungen vertraut.
Behandelt wurden dabei richtungweisende Entscheidungen des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts wie „Dispositionsprogramm“, „Anti-Blockier-System“, „Chinesische Schriftzeichen“, „Seitenpuffer“, „Tauchcomputer“, „Logikverifikation“, „Suche fehlerhafter Zeichenketten“, „Elektronischer Zahlungsverkehr“, „Rentabilitätsermittlung“. Anschließend ging der Referent anhand der aktuellen Entscheidung „Vorausbezahlte Telefongespräche“ und „Steuereinrichtung für Untersuchungsmodalitäten" auf die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Patentfähigkeit ein. Ein Austausch mit den Studierenden zu praxisorientierten Fragen der Anmeldung und Prüfung computerimplementierter Erfindungen beendete die Veranstaltung.