IP im Wandel – Herausforderung Digitalisierung
13. Amberger Patenttag
Digitalisierung und Industrie 4.0 bestimmen die Unternehmenspraxis – und auch die Praxis des Schutzes des Geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP) wird von dem Wandel beeinflusst: Schutzrechte sind nach wie vor von zentraler Bedeutung. Es ändern sich in der digitalisierten Welt aber die Rahmenbedingungen der Entstehung, der Nutzung und der Absicherung von geistigem Eigentum. Der 13. Amberger Patenttag zeigte zentrale Themen im Handlungsfeld IP mit Studien, Praxisberichten sowie anhand aktueller Rechtsprechung auf und warf auch einen Blick in die Zukunft des geistigen Eigentums.
Nach der Begrüßung der TagungsteilnehmerInnen durch Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, berichtete Beate Schmidt, Präsidentin Bundespatentgericht (BPatG), vom digitalen Wandel beim BPatG. Beispielhaft stellte sie drei Bereiche vor, die den digitalen Wandel beim Bundespatentgericht zeigen: die elektronische Kommunikation, die elektronische Akte, und den elektronischen Gerichtssaal.
Welche Wege beschreitet das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um smart zu werden? Vor welchen Herausforderungen steht die Arbeitswelt – wie geht das DPMA als Arbeitgeber mit dieser Situation um? Muss es in einer digitalisierten Welt noch gewerbliche Schutzrechte geben? Günther Schmitz, Vizepräsident des DPMA, stellte in seinem Vortrag das komplexe zukunftsträchtige Thema „Digitalisierung“ vor. Das DPMA habe sehr früh auf Digitalisierung gesetzt: Seit 2011 werden sämtlich Schutzrechtakten für Patente und Gebrauchsmuster elektronisch bearbeitet, seit 2015 auch die Marken. Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Einführung der elektronischen Akte in der Designabteilung. Den Kunden werde schon länger die Möglichkeit geboten, die Patentanmeldungen online zu tätigen. Heute würden mehr als 80 Prozent der Patentanmeldungen online eingehen. Neben der Einführung der elektronischen Aktenbearbeitung für die einzelnen Schutzrechtsbereiche, wurden weitere Barrieren abgebaut. Ziel des DPMA ist es, seine digitalen Angebote weiter auszubauen, um auch künftig konkurrenzfähig zu sein.
Zukunft des geistigen Eigentums
Welche Auswirkungen hat aber nun der digitale Wandel auf das geistige Eigentum? Brigitte Baldi, Dennemeyer Consulting GmbH, stellte die Ergebnisse der IP-Trendstudie „Die Zukunft des geistigen Eigentums – der Tod des Plagiats“ vor. Die Studie kristallisiert den Schutz des geistigen Eigentums, den Wandel des IP-Managements, den Umgang mit Schutzrechten, die Veränderung der Kundenbedürfnisse, die substanzielle Bedeutung von Daten und das Ende des Plagiats als wesentliche Trendfelder heraus. Ein Beispiel für das durch die Digitalisierung entstandene Spannungsfeld zwischen Patente und Standards hat Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth, Leiter der Abteilungsgruppe Physik beim DPMA, mitgebracht. Am Beispiel Mobilfunk zeigte er die Entwicklung der verschiedenen Mobilfunkgenerationen von 2G bis 4G mit dem derzeit verfügbaren Standard „LTE Advanced“ auf und gab einen Ausblick auf die Ziele und Nutzungsszenarien der nächsten Generation 5G.
Einblick in die Prüfpraxis
Wie die Prüfpraxis bei computerimplementierten Erfindungen (Erfindungen mit einem Bezug zu Geräten/Computern und Verfahren/Programmen der elektronischen Datenverarbeitung) aussieht, das stellte Uwe Hermann, Patentprüfer beim DPMA, vor. Patentanwalt Dr.-Ing. Alexander Schmitz ging im Anschluss auf die patentrechtliche Herausforderung im Bereich 3D-Druck ein. Das hochaktuelle Thema Disruption und deren Einfluss auf Patentstrategien im Unternehmen beleuchtete Andreas Feichtner von der BSH Hausgeräte GmbH.
Neben Justiz 4.0, Industrie 4.0 und Patente 4.0 war ein weiterer Themenbereich die Ausübungsfreiheit (Freedom-To-Operate, auch FTO). Der Vortrag von Patentanwätin Susanne Köhler gab Einblicke, wie ein FTO-Gutachten in Zeiten der Digitalisierung erstellt wird. Dr. Jürgen Reinhardt, Vice President Global IP bei BASF GmbH, ergänzte den Punkt FTO noch um das Risikomanagement.
Abgerundet wurde die Veranstaltung durch eine Diskussionsrunde. Rolf Einsele, der Moderator des Patenttages, bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch einmal die Möglichkeit, abschließende Fragen an die Referentinnen und Referenten zu richten.
Der Amberger Patenttag an der OTH Amberg-Weiden ist in der Patenfachwelt zu einer Marke geworden. Sein Markenzeichen: Wissenstranfer durch hochkarätige Referentinnen und Referenten mit aktuellen Themen aus der Patentwelt –inklusive Gelegenheit zur Vernetzung.
