Patentingenieurwesen: Aktuelle Rechtsprechung
Herr Dr. Klaus M. Häußler, Richter am Bundespatentgericht und abgeordnet an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA, München), referierte im Rahmen der Vorlesungen „Recherchetechnik II“ und „Recherchepraxis/Einspruch“ im Studiengang Patentingenieurwesen (Prof. Dr. Ursula Versch) zum Thema „Offenbarung“ über die entsprechenden Problemstellungen für Anmelder und Prüfer unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung. Erläuterungen zu Gerichtsentscheidungen und Verweise auf Kommentare vertieften die Thematik und gaben Anlass zu einer regen Diskussion.
Dr. Klaus M. Häußler ist am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Leiter der Patentabteilung 1.35 (Technologiebereiche Hochfrequenz- und Messtechnik, Heilbehandlung, Übertragungstechnik, Grundlegende elektronische Schaltkreise).