Versicherung gegen Verletzungsklage
Deckelung in Verträgen mit Dritten
=> Wie lange muss ich den projektierten Gewinn verdienen, um den
Deckelungsbetrag bezahlen zu können?
„2 Jahresumsätze“ bei [...] „(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden
insbesondere nicht angesehen:
1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und
mathematische Methoden;
2. ästhetische [...] Unterzeichnung bekannte
Patente
Beschränkung auf bestimmte Patente, Gebiete, Produkte
Deckelung (Haftung bis zur Höhe von …)
Kündigungsrechte bei Erteilung blockierender Patente
Regelung
Unternehmen, die bei ihrer täglichen Arbeit
die Probleme auf- und hierfür technische Lösungen entdecken. Es scheint die natürliche Antriebskraft des
Menschen zu sein, Bestehendes zu verbessern.
Vor [...] schutzfähiger Erfindung und patent-
rechtlichem Schutz unzugänglichem Allgemeingut (wozu auch die Entdeckung zählt) erfolgt anhand eines
Ausgleichs divergierender Interessen. Es geht daher auch um die Abgrenzung
Schutzrechte nutzen
• Kombination
technischer und
nichttechnischer
Schutzrechte
• Regionale Abdeckung
beachten!
• Herstellungsländer,
Vertriebsregionen,
bekannte Drehscheiben
berücksichtigen
2/3/2020