und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(BGH GRUR 2004, 710 – Druckmaschinen-Temperierungssystem; GRUR 2003, 550 –
Richterablehnung)
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94
Kritische Würdigung (II.) [...] hinreichend
wahrscheinlich erscheint.
Bei der Prüfung von als neuheitsschädlich eingewandten druckschriftlichen Entgegenhaltungen kommt
eine Aussetzung demnach nur in Betracht, wenn das Verletzungsgericht
einem 3D-Drucker, den 3D-Drucker dazu zu veranlassen, eine Vorrichtung zu
drucken, aufweisend: Merkmal A,
Merkmal B,
Merkmal C
Patentrechtliche Herausforderungen: 3D-Druck, Amberg [...] Herausforderungen: 3D-Druck
Patentanwalt Dr.-Ing. Alexander Schmitz
Amberg, 9. Februar 2018
Patentrechtliche Herausforderungen: 3D-Druck, Amberg 9. Februar 2018
1. 3D-Druck, was ist anders [...] Erfindung im Bereich 3D-Druck
3. Alternative Anspruchsformen
2
Agenda
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54
Patentrechtliche Herausforderungen: 3D-Druck, Amberg 9. Februar 2018
1. 3D-Druck, was ist anders als
Die wachsende praktische Bedeutung des Arbeitnehmererfindungsrechts kommt nicht nur darin zum
Ausdruck, dass es Thema eines „Patenttages“ ist, sondern auch in der neu gefassten „Patentanwaltsaus-
bildung- [...] Lizenzsatz
= im einschlägigen Produktmarkt üblicher Lizenzsatz, wesentlich
abhängig von Konkurrenzdruck und Ausschlusswert des
Schutzrechts
Abstaffelung
= Reduzierung des Lizenzsatzes bzw. [...] Praxis
• Der Anspruch stellt, insbesondere wenn er von
ausgeschiedenen Arbeitnehmererfindern als Druckmittel
eingesetzt wird, um eine überhöhte Vergütung zu
erzielen, regelmäßig eine besondere Belastung für
on
12.15 - 13.15 Uhr Mittagsimbiss
13.15 - 13.45 Uhr Patentrechtliche Herausforderungen: 3D-Druck
Dr. Alexander Schmitz
13.45 - 14.15 Uhr Patente 4.0 - Disruption wohin man blickt
Andreas
Sprays
Labor für Strömungsmaschinen, Prüfstand für Druckluftantriebe
(Prof. Dr. Andreas P. Weiß)
• Es wurde im Prüfstand für Druckluftantriebe und -technik
(PDLT, Labor für Strömungsmaschinen) [...] zum Thema „Konstruktion einer Bauteilaufnah-
me für den Beflammungsprozess und das Bedrucken mittels
Tampondruck“
Prof. Dr. Peter Kurzweil
• OTH-Forschungscluster NanoChem (OTH Amberg-Weiden, [...] ( „Druckstöße beim Anfahren von Anlagen“)
auf der Tagung „Instandhaltung von Rohrleitungen“
(20.05. bis 21.05.2015, HDT München)
• Mitarbeit im Technischen Arbeitskreis „Druckwellen“ der
© 2008 wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn
Gesamtherstellung:
Druck & Grafi k Siebel, Lindlar
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt [...] der Bundes-
regierung zur Modernisierungsstrategie für die deutsche Wasserwirtschaft …“ (Bundestagsdruck-
sache 16 / 1094 vom 16.3.2006).
0
10
20
30
40
50
60
> 100 TEW10-100 [...] B. Vergleich rollierende Abrechnung und Stichtagsabrechnung; verschiedene
Verfahren des Rechnungsdrucks und Versandes, Verfahren der Rechnungskorrektur usw.; Ermittlung optimaler Ansätze bzgl. Kunden-
(Windows)
pdf:docinfo:created 1999-11-11T12:52:33Z
1611322.fm
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/11322
16. Wahlperiode 24. 11. 2008
Unterrichtung
durch die Bundesregierung
Masterplan [...] t und dem Bundes-
ministerium für Bildung und Forschung vom 20. November 2008.
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Drucksache 16/11322 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
1. Zielsetzung
Mit neuen Technologien [...] Deutsch-
land erschlossen werden. Daran knüpft der Masterplan
Umwelttechnologien an. Er ist zugleich Ausdruck des
Leitgedankens, den das Bundesumweltministerium mit
seiner innovativen Umweltpolitik in den
Instrument bei der Berechnung des tatsächlichen
Wasserverbrauchs eines Landes, oder seines „Wasser-Fußabdrucks“, der dem
gesamten Inlandsverbrauch plus dem virtuellen Wasserimport minus dem virtuellen
hochqualitative Produkte aus
den Bereichen Schraubtechnik und Montageanlagen, Druckluftantriebstechnik
und Druckluftwerkzeuge sowie Systeme zur Energierückgewinnung (GET).
Für Studenten und Absolventen
hochqualitative Produkte aus
den Bereichen Schraubtechnik und Montageanlagen, Druckluftantriebstechnik
und Druckluftwerkzeuge sowie Systeme zur Energierückgewinnung (GET).
Für Studenten und Absolventen
intelligentere technische Lösungen
müssen auch in immer kürzeren Zeitfenstern und bei zunehmendem Kos-
tendruck umgesetzt werden. Technisches Wissen alleine reicht hierzu nicht
aus – wirtschaftliches Denken
erleben
Labor MB/UT B75 Schmuckanalyse – Es ist nicht alles Gold was glänzt
Labor MB/UT B76 3D-Druck – aktuelle Forschung
Labor MB/UT B73 Verfahrenstechnik – Eine saubere Sache
Labor MB/UT B70
Staatshaushalt von der Zinspolitik der
Zentralbank berührt und umso stärker wird der politi-
sche Druck gegen Zinserhöhungen sein (vgl. hierzu
auch Deutsche Bundesbank, 1998, S. 24). Niedrige De-
fizit- [...] angestrebt werden soll – zu
folgendem Reaktionsmuster: Handelsliberalisierung, stei-
gender Wettbewerbsdruck, Know-how-Transfer über Di-
rektinvestitionen – höhere Rechtssicherheit, größere Ver-
fahre [...] Inflationsraten verstärkende Wett-
bewerbsnachteile in den MOE-Ländern könnten nämlich
politisch den Druck auf das Eurosystem erhöhen, sein der-
zeitiges Stabilitätsziel weniger ehrgeizig zu fassen, d.h.
das
36
Industrie + Gewerbe fehlten bislang!
Quelle: Energieagentur NRW, Projekt-Info „Das Druckluftnetz – ein Energiefresser im Betrieb
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Potential Erneuerbarer Energien im Landkreis
Datei- und Druckerfreigabe für
andere Netzwerke sperren.
59
Hilfe
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9.2.9 Sperren unerwünschter Datei- und Druckerfreigabe
So sperren Sie die Datei- und Druckerfreigabe auf den LANs [...] 2.7 Datei- und Druckerfreigabe im lokalen Netz
9.2.8 Zulassen der flexiblen Steuerung der Datei- und Druckerfreigabe
9.2.9 Sperren unerwünschter Datei- und Druckerfreigabe
9.2.10 Zulassen [...] Computern in einem LAN zulassen,
werden automatisch auch Dateien und Drucker zur gemeinsamen Nutzung freigegeben.
9.2.7 Datei- und Druckerfreigabe im lokalen Netz
Hinweis: Wenn Sie den gesamten Datenfluss
wählen.
Telefon Drücken Sie Telefon, um Ihre Anrufe anzuzeigen und zu ver-
walten.
Kontakte Drücken Sie Kontakte, um die Einträge in Ihrer Kontaktliste
anzuzeigen.
Journal Drücken Sie Journal, um [...] Anruf erhalten.
1. Drücken Sie Avaya-Menü.
2. Wählen Sie "Einstellungen" oder "Telefoneinstellungen".
3. Drücken Sie Auswahl oder OK.
4. Wählen Sie Verbindungen.
5. Drücken Sie Auswahl oder OK [...] entgegennehmen.
1. Drücken Sie Avaya-Menü.
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3. Drücken Sie Auswahl oder OK.
4. Wählen Sie Verbindungen.
5. Drücken Sie Auswahl oder OK
wählen.
Telefon Drücken Sie Telefon, um Ihre Anrufe anzuzeigen und zu ver-
walten.
Kontakte Drücken Sie Kontakte, um die Einträge in Ihrer Kontaktliste
anzuzeigen.
Journal Drücken Sie Journal, um [...] Anruf erhalten.
1. Drücken Sie Avaya-Menü.
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5. Drücken Sie Auswahl oder OK [...] entgegennehmen.
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4. Wählen Sie Verbindungen.
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Nummer und drücken Sie START,
NavOK oder die Fspr-Funktionstaste.
Kurzwahlanruf
tätigen
Drücken und halten Sie die der Nummer
zugewiesene Kurzwahltaste.
Kurzwahlliste
öffnen
Drücken Sie im [...]
Drücken Sie während des Anrufs die Lauter/Leiser-
Tasten auf der Seite des Mobilteils.
Einen Anruf halten Drücken Sie die Halten-Funktionstaste.
Gehaltenen Anruf
wiederaufnehmen
Drücken Sie [...] r zu.
Drücken Sie die Krzw-Funktionstaste. Verwenden
Sie die Nav-Tasten zum Markieren einer nicht
belegten Kurzwahlnummer und drücken Sie
danach auf NavOK.
Eintrag bearbeiten Drücken Sie die
Novell-Netzwerk (Novell Netware) integriert. Im Netz werden folgende Dienste
angeboten:
• Druckdienste (6 Laserdrucker)
• Dateiablagedienste (File-Server):
Verfügbare Laufwerke:
Lokal: Laufwerk C: [...] rk (Novell Netware 6.5) integriert. Im Netz werden folgende Dienste
angeboten:
• Druckdienste (7 Laserdrucker)
• Dateiablagedienste:
Verfügbare Laufwerke:
Lokal: Laufwerk C: (lokale Festplatte) [...] Konsequenzen nach sich ziehen können)
Verändern der Platzierung bzw. Position von PCs, Monitoren oder Druckern und Mobiliar
Essen, Trinken und Rauchen
Hacken von Rechnern, -Systemen, -Netze bzw. fremde
k (Novell Netware 6.5) integriert. Im Netz werden folgende Diens-
te angeboten:
• Druckdienste (6 Laserdrucker)
• Dateiablagedienste (File-Server):
Verfügbare Laufwerke:
Lokal: Laufwerk C: [...] k (Novell Netware 6.5) integriert. Im Netz werden folgende Diens-
te angeboten:
• Druckdienste (7 Laserdrucker)
• Dateiablagedienste:
Verfügbare Laufwerke:
Lokal: Laufwerk C: (lokale Festplatte) [...] Konsequenzen nach sich ziehen können)
Verändern der Platzierung bzw. Position von PCs, Monitoren oder Druckern und Mobiliar
Essen, Trinken und Rauchen
Hacken von Rechnern, -Systemen, -Netze bzw. fremde Daten
Konsequenzen nach sich ziehen können)
Verändern der Platzierung bzw. Position von PCs, Monitoren oder Druckern und Mobiliar
Essen, Trinken und Rauchen
Hacken von Rechnern, -Systemen, -Netze bzw. fremde [...] Daten aus dem Datennetz mitzuhören, auszuspionieren,
aufzuzeichnen oder zu verändern.
Netzwerkdrucker ausschalten
Erzeugen von hoher Netzlast (große Downloads)
Dauerbelegung/Reservierung von [...] sind in einem Netzwerk (MicroFocus) integriert. Im Netz werden folgende Dienste angeboten:
• Druckdienste: 3 Multifunktionsgerät (Konica Minolta)
• Dateiablagedienste (File-Service):
Verfügbare
Vom Hauptmenü aus:
page
Vom Hauptmenü aus:
1. "Phone-Taste" drücken
2. * 22 # eingeben, und "SPEAKER-Taste" drücken
(Sie hören 1 - 2 kurze Bestätigungstöne)
3. altes Passwort/Pin
per Mail an: genderbuero@oth-aw.de
Dieser Flyer wurde CO2-neutral und auf Recyclingpapier gedruckt.
www.oth-aw.de/zgd
Modul 3
Modul 2
Modul 1
Die Kontaktaufnahme für das Mentorin
Während der Beurlaubung:
• sind Sie wahlberechtigt
• können Sie eine Studienbescheinigung ausdrucken
• bleiben Sie Mitglied (Studierende/r) der OTH Amberg-Weiden
• können Sie erstmals abzulegende
Person Vorteile angeboten werden.
Auf verschiedene Art und Weise kann sexuelle Belästigung zum Ausdruck gebracht werden. Möglich sind
hierbei verbale Äußerungen mit sexuellem Inhalt, Belästigungen